Was ist Kommunalismus?

Kommunalismus ist eine selbstbestimmte, eigenverantwortliche Organisation der Menschen zur Regelung aller sie betreffenden öffentlichen Angelegenheiten (Politik). Dabei entscheiden die Einwohner*innen einer örtlichen Gemeinschaft (Dorf, Stadtteil, Stadt) selbst über ihre Belange. Dies nicht nur in den als Kommunalpolitik bekannten Bereichen, sondern grundsätzlich über alle Dinge, die für das Zusammenleben der Menschen in ihrer örtlichen Gemeinschaft von […]

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Gesundheit und Pflege sind keine Ware

Münster Liste bunt und international

Der Ausverkauf öffentlicher Güter an private Interessenten hat nichts zu tun mit Vernunft und „Notwendigkeit“, sondern vor allem mit Geschäftsinteressen Von Jürgen Buxbaum Unter der Verantwortung städtischer Vorstände und Aufsichtsräte wurde das münstersche Altenpflegezentrum Klarastift gegen die Wand gefahren. Die Lösung der Misere soll nun ausgerechnet darin bestehen, das Klarastift als öffentliche Einrichtung zu verkaufen. […]

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Vielfacher Protest vor der Ratssitzung

Münster Liste bunt und international

Die vorletzte Sitzung des Rates der Stadt Münster am Mittwochabend in der Halle Münsterland nutzte die „Münster Liste – bunt und international“ um vor dem Eingang gegen die Privatisierung des Klarastiftes zu protestieren. Zwar versicherten Mitglieder des Aufsichtsrates des Klarastiftes, dass es gemeinnützige Träger seien, die für die Privatisierung der Gesellschaften des Klarastift in Frage […]

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Der Mensch steht im Mittelpunkt

Münster Liste bunt und international

Keine Privatisierung kommunaler Einrichtungen Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Stadt Münster steht am Mittwoch (24. Juni) um 17.30 Uhr in der Halle Münsterland auch der Tagesordnungspunkt „Privatisierung des Klarastifts“ auf der Agenda. Das kommunale Gremium ist zugleich Vorstand der seit 1176 bestehenden Stiftung Magdalenenhospital, die Trägerin der verschiedenen Kapitalgesellschaften ist, die […]

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Pflege ist keine Ware

Münster Liste bunt und international

Privatisierung des Altenzentrums Klarastift verhindern! Der Rat der Stadt Münster will am Mittwoch (24. Juni) vorberaten, ob das Altenzentrum Klarastift privatisiert werden soll. Alleinige Gesellschafterin der Altenzentrum Klarastift gGmbH und der Sozialholding Klarastift GmbH, deren Gesellschaftsanteile auf einen neuen Träger übergehen sollen, ist die Stiftung Magdalenenhospital, deren Vorstand der Rat der Stadt Münster bildet. Noch […]

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Stadtverwaltung zeigt Demokratiedefizit

„Münster Liste – bunt und international“ kritisiert 1,5-jährigen Stillstand An Bürger*innenbeteiligung wurde – mal wieder – erst gar nicht gedacht. Aber selbst den Kommunalpolitiker*innen des Rates der Stadt Münster wurde von der Sportverwaltung unter Stadtdirektor Thomas Paal kaum Gehör geschenkt. Am Dienstag tagte erstmals der vom Sportausschuss am 5. September 2018 (!) eingerichtete „Arbeitskreis zur […]

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Was will die überparteiliche Wähler*innen-Vereinigung?

Viele Münsteraner*innen freuen sich über die Initiative zur Gründung der überparteilichen, unabhängigen Kommunalen Wähler*innen-Vereinigung „Münster ist bunt!“. Am kommenden Montag (13. Januar 2020) sind es noch genau acht Monate bis die über 16jährigen Münsteraner*innen mit EU-Staatsangehörigkeit (warum eigentlich nicht alle Einwohner*innen über 16 oder 14?) aufgerufen sind, das Amt der Oberbürgermeister*in neu zu besetzen und […]

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Jürgen, Du hast recht

Lothar Hill dokumentiert ein Gespräch zwischen Jürgen Buxbaum (Telgte) und dem Initiator der Kommunalen Wähler*innen-Vereinigung „Münster ist bunt!“, Werner Szybalski. Sie führten es Mitte Dezember im Anschluss an die Pressekonferenz auf der die Vereinigung erstmals öffentlich vorgestellt wurde. Szybalski beschreibt auf Nachfrage von Buxbaum unter anderem, warum eine linke Wähler*innen-Vereinigung in Münster nicht spaltet, sondern […]

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