Initiative ist entsetzt über das SPD-Ja zum Koalitionsvertrag Die Berliner Initiative „Deutsche Wohnen und & Co enteignen“ zeigt sich vom Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD entzetzt. Dieser zeuge „von offener Ignoranz gegenüber dem demokratischen Auftrag der Berliner*innen zur Enteignung großer Wohnungskonzerne. Stattdessen wird dem Rassisten Kai Wegner und seinen Freund*innen aus der Immobilienlobby der rote […]
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„Wer nicht enteignen will, kann Berlin nicht regieren“ Isabella Rogner Die Expert*innenkommission in Berlin gibt grünes Licht für die Enteignung großer, profitorientierter Immobilienkonzerne in der Bundeshauptstadt. Dies berichtete die Berliner Morgenpost gestern online unter Berufung auf den noch nicht veröffentlichten Zwischenbericht der vom rot-grün-roten Senat eingesetzten Expert*innenkommission. Damit ist eine wesentliche rechtliche Grundlage für die […]
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Sebastian Weiermann, linker Journalist aus Wuppertal (Neues Deutschland) und vor einiger Zeit Gast von Rüdiger Sagel in der ESG in Münster, schrieb als Erster im nd über den Aufruf „WIR // JETZT // HIER – Zusammen rein in DIE LINKE“, der inzwischen auch online ist. Unter dem Motto „WIR // JETZT // HIER“ hatten linke […]
Von der Webseite Netzwerk für Kommunalismus (15. November 2023) In den letzten Tagen haben die Zapatistas bekanntgegeben, dass sie ihre Verwaltungsstrukturen auflösen. Das hat in den sozialen Medien für einige Unklarheit gesorgt. Der folgende Text versucht zu klären, was das genau bedeutet und wie diese Aussagen einzuordnen sind. Vorläufiges Fazit: a) Die Strukturen werden basisdemokratischer, […]