Einwohner*innen-Interessen im Stadtrat zu Gehör bringen

Einen Monat nach der Ankündigung die überparteiliche Kommunale Wähler*innen-Vereinigung „Münster ist bunt!“ stellte sich die Initiative am 13. Januar, genau acht Monate vor der Kommunalwahl am 13. September 2020, der Öffentlichkeit vor. Initiator Werner Szybalski erläuterte zunächst Grundsätzliches zur Kommunalwahl. Er zeigte sich zuversichtlich, für die 33 Wahlkreise in Münster Direktkandidat*innen zu finden: „Der Zuspruch im vergangenen Monat war vielversprechend. Es wird nicht einfach, für alle Wahlbezirke zwischen Sprakel und Amelsbüren sowie Roxel und Handorf Kandidat*innen zu finden, aber ich bin auf Grund der bisherigen Rückmeldungen sehr zuversichtlich, dass es uns gelingen wird, in ganz Münster auf dem Stimmzettel vertreten zu sein.“

WN-Artikel von Julian Alexander Fischer. (Quelle: www.wn.de)

Es wäre, so Szybalski, natürlich unrealistisch zu glauben, dass „Münster ist bunt!“ bei der ersten Kandidatur in einem Stimmbezirk die meisten Stimmen aller Parteien und Listen erzielen könnte. „Dies wiederum macht es insbesondere Kandidat*innen, die privat beziehungsweise in ihrer Initiative oder Organisation stark eingebunden sind, leichter für uns zu kandidieren. Wer die Kommunale Wähler*innen-Vereinigung im Rat der Stadt Münster vertreten will, muss auf der Ratsliste vorn platziert sein“, erläuterte der Versammlungsleiter, der ein bis vier Ratsmandate zu gewinnen als durchaus möglich erachtet.

Jürgen Buxbaum erläuterte, warum es sinnvoll und notwendig ist, mit einer im linken Spektrum angesiedelten Wähler*innenliste trotz Mitbewerber von Grünen, SPD, Linken zu kandidieren: „Es gibt keine prozentuale Hürde bei der Kommunalwahl. Deshalb ist es sehr gut möglich, dass gerade wegen der Vielfalt alle Erfolg haben werden. Dann kommt es darauf an, dass diese Kräfte auch zusammenarbeiten. Da soll „Münster“ ist bunt ansetzen.“

Szybalski stellte anschließend die 19 Punkte vor, die für das Pressegespräch im Dezember aus dem Entwurf für das Grundsatzprogramm des kommunalpolitischen, überparteilichen Vereins Kommunale Wähler*innen-Vereinigung herausgesucht worden waren: „Unser Wahlprogramm wollen wir dann auf zehn oder zwölf Punkte konkretisieren.“

Im Anschluss an die öffentliche Veranstaltung ergriff Jochen Witt die Initiative, um die Ergebnisse des knapp zweistündigen Gesprächs für die Zuspitzung der zentralen Wahlkampfziele gleich zu verwerten. Gemeinsam wurden die Forderungen und Vorstellungen analysiert. Wie schon beim ersten Zukunftswerkstatt-Gespräch zum Komplex „Wohnen“ eine Woche zuvor, sollen die Ziele vor der endgültigen Festlegung mit Initiativen und Vereinigungen sowie interessierten Einwohner*innen diskutiert werden. Durch das erste Zukunftswerkstatt-Gespräch Anfang Januar wurde zum Beispiel die Schwerpunktsetzung vom Menschenrecht auf Wohnen in Richtung Mietspiegel und Bodenbesitz verschoben.

Erstes Fazit des Austausches mit Interessent*innen am 13. Januar in der Zukunftswerkstatt Kreuzviertel

Das nächste Zukunftswerkstatt-Gespräch findet am Montag, dem 27. Januar, ab 19.30 Uhr im Erpho-Viertel statt. Das Thesenpapier aus dem Entwurf des Grundsatzprogramms kann vorab angefordert werden: